Von der Idee bis zur Patentanmeldung und Verwertung

TLB begleitet Hochschulerfinder von der ersten Bewertung Ihrer Erfindung bis zur Patentierung und Verwertung

 

Wie ist meine rechtliche Stellung als Erfinder?

Hochschulangehörige können Diensterfinder oder freie Erfinder sein, die rechtlichen Rahmenbedingungen gibt das ArbEG vor. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Hochschulerfindungen und die daraus hervorgehenden Rechte und Pflichten von Hochschulerfindern sind im Wesentlichen im Arbeitnehmererfindergesetz (ArbEG) beschrieben. Dieses gilt grundsätzlich auch für alle Angehörigen einer Universität oder Hochschule, sofern sie sich in einem Beschäftigungsverhältnis zur selben befinden. Studenten oder Diplomanden, die beispielsweise als wissenschaftliche Hilfskraft an der Hochschule angestellt sind, fallen somit regelmäßig auch unter diese Regelung. Im Arbeitnehmererfindergesetz wird zwischen Diensterfindungen (sog. gebundene Erfindungen) und freien Erfindungen unterschieden. Diensterfindungen sind per Definition während der Dauer des Arbeitsverhältnisses aus der dem Arbeitnehmer obliegenden Tätigkeit entstanden oder beruhen maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Arbeitgebers. Eine gebundene Hochschulerfindung ist der Hochschulverwaltung zu melden. Andere Erfindungen, die außerhalb eines Dienstverhältnisses entstanden sind, z. B. Erfindungen eines nicht angestellten Studenten oder Diplomanden, sind frei und damit nicht meldepflichtig. Unabhängig hiervon bleibt es den nicht angestellten Hochschulangehörigen jedoch unbenommen, ihre Erfindung der Hochschule zur Übernahme anzubieten. Hat die Hochschule Interesse daran, erfolgt die Übertragung der Erfindungsrechte auf die Hochschule, in der Regel im Rahmen einer gesonderten vertraglichen Vereinbarung zwischen der Hochschule und dem freien Erfinder. In diesen Verträgen wird der freie Erfinder häufig in seinen Rechten und Pflichten einem Diensterfinder ähnlich gestellt. Dieser Fall kommt bei Hochschulerfindungen insbesondere dann vor, wenn eine Erfindung auf dem geistigen Eigentum einer Erfindergemeinschaft aus Diensterfindern und freien Erfindern beruht.

Was muss ich tun, wenn ich eine Erfindung gemacht habe?

Jeder Hochschulerfinder, der seine Hochschulerfindung veröffentlichen will, ist verpflichtet, seine Erfindung rechtzeitig der Hochschulverwaltung zu melden. Hochschulerfinder, die sich in einem Beschäftigungsverhältnis befinden, müssen ihre Erfindung unverzüglich der hierfür zuständigen Stelle der Hochschulverwaltung melden. Als Vertreterin Ihres Arbeitgebers fungiert dabei in der Regel die Rechts- oder Technologietransferabteilung Ihrer Hochschule, nicht aber der Institutsleiter oder der betreuende Professor. Gerne können Sie den für Sie zuständigen Ansprechpartner auch bei uns erfragen. Sind mehrere Personen an einer Hochschulerfindung beteiligt – liegt also eine Erfindergemeinschaft vor –, so sollten sie die Meldung gemeinsam abgeben. Dies empfiehlt sich auch dann, wenn neben Diensterfindern auch freie Erfinder an der Erfindung beteiligt sind. Seit dem 01.10.2009 genügt für diese Meldung die Textform (Meldung per E-Mail oder Fax möglich), wobei einer schriftlichen Meldung schon aus Gründen der Geheimhaltung und Rechtssicherheit immer noch der Vorzug gebührt. Die Ausnahme von der Meldepflicht Lehnt ein alleiniger Erfinder oder eine Erfindergemeinschaft aufgrund von Lehr- und Forschungsfreiheit eine Publikation der Erfindung ab, muss keine Erfindungsmeldung abgegeben werden. Die Erfindung darf dann jedoch auch nicht anderweitig veröffentlicht oder gewerblich verwendet werden, anderenfalls muss eine Erfindungsmeldung erfolgen (ArbEG § 42, Ziffer 2). Unser Formular für Erfindungsmeldungen finden Sie hier. Die jeweils hochschuleigenen Formulare sind über die Internetseiten Ihrer Hochschule abrufbar.

Was passiert nach der Meldung mit meiner Erfindung?

Die Hochschule entscheidet über Inanspruchnahme oder Freigabe der Hochschulerfindung. Seit der Reform des Arbeitnehmererfindungsrechtes von Hochschulbeschäftigten im Jahre 2002 besteht, wie bei Arbeitnehmererfindungen in der freien Wirtschaft, auch für Ihre Hochschule die Möglichkeit, jede Diensterfindung unbeschränkt in Anspruch zu nehmen. Durch eine solche Inanspruchnahme gehen die Erfinderrechte von den Hochschulerfindern auf den Arbeitgeber über. Dieser hat dann die Pflicht, die Erfindung zum Patent in Deutschland anzumelden. In der Regel wird sich der Arbeitgeber auch um eine gewerbliche Verwertung bemühen. Bei diesem Prozess nimmt die Hochschule die Dienstleistung von TLB in Anspruch. Seit dem 01.10.2009 gilt die sog. "Inanspruchnahmefiktion". Danach gehen die Rechte an einer Hochschulerfindung nach Ablauf von 4 Monaten nach Eingang einer ordnungsgemäßen Meldung automatisch auf die Hochschule über. Wünscht die Hochschule keinen Rechtsübergang, muss sie die Erfindung gegenüber allen Erfindern innerhalb dieser 4-Monats-Frist in Textform freigeben. Hat die Hochschule die Freigabe einer Hochschulerfindung erklärt, so ist der Erfinder bzw. die Erfindergemeinschaft berechtigt, diese nach eigenem Ermessen und auf eigene Kosten selbst zu einem Schutzrecht anzumelden und/ oder gewerblich zu verwerten.

Was sind meine Rechte und Pflichten bei Inanspruchnahme meiner Erfindung durch die Hochschule?

Die Hochschule als Rechteinhaber meldet die Hochschulerfindung zum Patent an, die Erfinder werden aus Verwertungseinnahmen vergütet. Wird eine Hochschulerfindung in Anspruch genommen, so ist die Hochschule als Rechteinhaber verpflichtet, diese unverzüglich auf ihre Kosten im Inland zum Patent anzumelden. Darüber hinaus wird sie sich in der Regel um eine gewerbliche Verwertung bemühen. Die Hochschulerfinder sind im Falle von Einnahmen, z. B. aus einem Lizenzvertrag, aus diesen zu vergüten. Dem Erfinder persönlich entstehen dabei weder Kosten bei der Anmeldung, noch der Aufrechterhaltung und Verwertung des Schutzrechts. Die Patentanmeldung erfolgt auf den Namen des Rechteinhabers, also der Hochschule; die Erfinder werden bei der Patentanmeldung namentlich als Erfinder benannt, es sei denn, Sie verzichten ausdrücklich auf dieses Recht. Als Vergütung stehen dem alleinigen Erfinder bzw. der Erfindergemeinschaft 30 % aller Einnahmen zu, die der Hochschule aus der Verwertung der Erfindung zufließen. Ein weiterer Anteil an den Verwertungseinnahmen, dessen Höhe hochschulspezifisch unterschiedlich ausfallen kann, fließt dem Institut des Hochschulerfinders zu. Lesen Sie in unseren Erfolgsbeispielen, wie Erfinder von unseren Verwertungserfolgen profitieren.

Wer kümmert sich um das Patentmanagement und die Verwertung meiner Erfindung?

TLB - Ihr kompetenter Partner im Patent- und Verwertungsmanagement. Seit über einem Jahrzehnt begleitet TLB Erfindungen von Universitäten und Hochschulen auf ihrem Weg von der ersten Idee bis zum wirtschftlichen Produkt. Wir machen Erfindungen erfolgreich – für alle Beteiligten! Unsere Dienstleistungen für Universitäten und Hochschulen und deren Erfinder umfassen u. a. die Beratung zum Erfindungs- und Patentmanagement, die Bewertung des Anwendungs- und Marktpotenzials von Hochschulerfindungen, die Organisation des gesamten Patentierungsprozesses inklusive der Entwicklung individueller Patentierungs- und Verwertungsstrategien sowie die wirtschaftliche Verwertung der Patente durch Verkauf und Lizenzierung weltweit. Mit Unternehmen verhandeln wir die wirtschaftlichen Konditionen und übernehmen das Controlling der Verträge und der anfallenden Forderungen. Auf allen Ebenen arbeiten wir eng mit der Hochschule und den Erfindern zusammen. Transparenz und ein gemeinsames Ziel sind uns wichtig. Lesen Sie hier mehr zu unseren Leistungen für Hochschulen.